Ludwig-Erhard-Stiftung Newsletter Mai 2020
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MAI 2020
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Lastenausgleich als Antwort auf Corona?

Einmal mehr möchte sich mancher im aktuellen Politikbetrieb des positiven Images der „Wirtschaftswunderjahre“ bedienen: In der Debatte um die absehbaren desaströsen wirtschaftlichen Folgen durch Corona fallen Begriffe wie „Marshallplan“ oder „Lastenausgleich“. Lesen Sie hierzu einen Beitrag von Andreas Schirmer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Ludwig-Erhard-Stiftung.

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EZB handelt kompetenzwidrig

Das am 5. Mai 2020 ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Staatsanleihenkäufen der Europäischen Zentralbank ist im europäischen Gefüge wegweisend. Ordnungspolitisch kann es jedoch nicht zufriedenstellen, so Dietrich Schönwitz in seinem Beitrag.

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Prioritätensetzung

Der Versuch, den Begriff des Neoliberalismus zum „Laisser-faire-Kapitalismus“ zu deformieren, zeugt von erschreckender Unkenntnis über die Idee und die Intention der Freiburger Schule, meinen Ulrich Blum und Werner Gleißner in ihrem Beitrag „Staatliche Robustheit durch das Setzen der richtigen Prioritäten“. Ein Staat werde stark und robust, wenn er einen wettbewerblichen Ordnungsrahmen setzt, in dem private Akteure die Leistungsfähigkeit schaffen.

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Zu einem Buch von Dirk Meyer

Dirk Meyer ist „ein Standardwerk gelungen, das vor allem durch die Genauigkeit der Darstellung sowohl der Probleme als auch der Lösungsansätze im Euroraum besticht“, so Ulrich van Suntum in seiner Besprechung des Buches „Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise. Analysen und Konzepte für einen Neuanfang“.

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Mehr Wirtschaftswunder, Weniger New Deal!

Große Krisen verlangen nach großen politischen Antworten. Das 20. Jahrhundert kennt zwei unterschiedliche Antworten, die heute Vorbild für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise sein könnten: die Stützung der Wirtschaft nach dem Aktienmarkt-Crash von 1929 durch die US-Präsidenten Hoover und Roosevelt sowie die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg durch Ludwig Erhard. Lesen Sie hierzu einen Beitrag von Marius Kleinheyer.

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Wege aus der Corona-WirtschaftsKrise

Welche Wege führen aus der erdrückenden Staatsverschuldung, die durch die pandemie-induzierte Wirtschaftskrise nun noch verstärkt wird? Sparen, Staatskonkurs oder Inflation, sagt Joachim Starbatty, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, in seinem Beitrag „Der Staat bürgt? – Realistische Wege aus der Corona-Wirtschaftskrise“.

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Streit um die Nach-Corona-Ordnung

Der Etatismus hat Hochkonjunktur, obwohl die westlichen Staaten schlecht auf die Corona-Pandemie vorbereitet waren. Alte linke Forderungen stoßen auf noch mehr Gehör als sonst. Was haben Liberale und Kapitalisten dem etatistischen Reflex entgegenzusetzen?, fragt Martin Rhonheimer in seinem Beitrag „Mehr Kapitalismus oder mehr Sozialismus?“.

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Licht am Ende des Tunnels

Die Corona-Krise bedeutet für die deutsche Wirtschaft eine Vollbremsung bei voller Fahrt, so Sarna Röser, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung. Sie fordert von der Bundesregierung eine Exit-Strategie und von den Unternehmern eine Rückkehr zur „Sozialen Marktwirtschaft – post Corona“.

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Corona-Bonds

In der Vergangenheit waren Finanzinstrumente zur Bewältigung von Krisen in der EU an Bedingungen geknüpft, die auch für die Schaffung von Eurobonds gelten. Da die Corona-Krise alle Staaten gleichermaßen trifft, sollte statt einer Kollektivhaftung der Weg zur Finanzierung aus nationalen Quellen beschritten werden, so Dirk Meyer in seinem Beitrag „Corona-Bonds – Solidarität mit Kollektivhaftung?“.

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Hände Weg von Eurobonds!

„Hände weg von Eurobonds, auch in Corona-Zeiten!“, fordert Paul Jansen. Der Autor beschreibt die Debatte um Eurobonds seit Beginn der Euro-Krise und warnt vor den ökonomischen wie politischen Folgen einer Vergemeinschaftung von Schulden. Er schließt mit einem alternativen Vorschlag zur europäischen Solidarität in Corona-Zeiten.

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Der robuste Staat

Krisen, wie derzeit durch die Corona-Pandemie, verlangen Staat, Unternehmen und Bürgern viel ab – und offenbaren hierbei Stärken und Schwächen. Werner Gleißner nimmt dies zum Anlass und überträgt das Konzept des „robusten Unternehmens“ auf den Staat. Lesen Sie seinen Beitrag „Der robuste Staat – Ein strategischer Rahmen zur Absicherung gegen Krisen und Katastrophen“.

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Wohlstand für alle – auch in Zukunft!

So viel Wandel war nie – die vor rund einem Jahrzehnt so schwierig wahrgenommenen Monate der Finanzkrise erscheinen unter dem schwarzen Stern Corona wie eine Fingerübung. Ein Land steht weitgehend still. Die Innenstädte sind leer, die betriebsamen Flughäfen verwaist, die Autobahnen staufrei. Lesen Sie einen Beitrag von Roland Tichy, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung.

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Systemrelevanz in Krisen

Lesen Sie einen Praxisbericht von Rainer Fassnacht, Mitglied im Freundeskreis der Ludwig-Erhard-Stiftung, mit dem Titel „Corona – In der Krise ist jeder systemrelevant“ , ein Plädoyer für die Entfesselung des Unternehmertums in Krisen und in normalen Zeiten.

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Staatsversagen im Zeichen von Corona

Eigenverantwortliche Vorsorge für schlechte Zeiten gehörte zum nüchternen Realismus früherer Generationen, galt bis vor Kurzem aber als Pessimismus. Stattdessen vermittelte der Wohlfahrtsstaat die Illusion, die Politik werde es schon richten. Dass der Staat sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren muss, um stark zu sein, könnte eine Lehre aus der Krise sein, meint Rainer Zitelmann.

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Paradigmenwechsel

Ändert sich durch die Corona-Pandemie unser Verständnis von Wirtschaftspolitik? Nicht wenige wollen die aktuelle Krise für fundamentale Änderungen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, ja sogar bis hin zu einem Systemwechsel nutzen, meint Jan Schnellenbach in seinem Beitrag „COVID-19 als Auslöser von wirtschaftspolitischen Paradigmenwechseln“.

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Angriff auf Marktwirtschaft und Demokratie

Die Große Koalition lässt sich für milliardenschwere Hilfsprogramme zur Bekämpfung der Pandemie feiern. Gleichzeitig hebelt sie die Marktwirtschaft aus – und der Bundestag stimmt seiner eigenen Bedeutungslosigkeit zu, so Roland Tichy, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung.

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Notfall „Pandemie“

Otmar Issing, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, wirft in seinem Beitrag „Der Notfall ‚Pandemie‘ rechtfertigt nicht den Rechtsbruch“ einen kritischen Blick auf die Programme der Europäischen Zentralbank. Seine Mahnung lautet: Solidarität führt über Staatshilfen, die von den nationalen Parlamenten gebilligt werden müssen.

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Im GEdenken an Artur Woll

Am 14. März 2020 ist Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Artur Woll im Alter von 96 Jahren verstorben. Im Jahr 1986 wurde er mit dem Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik ausgezeichnet. Lesen Sie einen Auszug aus seiner Preisrede, der in Zeiten der Corona-Pandemie und der Suche nach den besten Lösungen zur Bewältigung der davon ausgehenden Krise zu neuer Aktualität gelangt.

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Mutmacher Ludwig Erhard

In Krisen-Zeiten braucht es Mut – und Mutmacher wie Ludwig Erhard. Bestellen Sie unter info@ludwig-erhard-stiftung.de kostenfrei ein Exemplar der Sonderausgabe „Ludwig Erhard – Deutschlands größter Mutmacher“ der Zeitschrift Die Politische Meinung, die wir gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zum 120. Geburtstag Ludwig Erhards 2017 veröffentlicht haben.

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Telefax: 02 28/5 39 88-49
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19VR3228, Amtsgericht Bonn

Vertretungsberechtigt gemäß Satzung:
Roland Tichy, Vorsitzender
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Blum, stellvertretender Vorsitzender
Oswald Metzger, stellvertretender Vorsitzender
Dr. Alexander Tesche, Schatzmeister

Inhaltlich verantwortlich (gemäß § 55 RStV):
Roland Tichy
Saalgasse 12
60311 Frankfurt am Main

Bilder:
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